Informationsschreiben zum Umsetzungsstand

Im Nachgang zu den Videokonferenzen im Dezember 2020 und Januar 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlichen Dank für Ihre Teilnahme an den Videokonferenzen im Dezember 2020 und im Januar 2021. So konnten wir trotz Pandemie zumindest auf digitalem Wege ins Gespräch kommen.  Herzlichen Dank auch für Ihre Informationen und den offenen Austausch zum Umsetzungsstand der Initiative vor Ort.

Vor etwa einem Jahr sind wir mit der Initiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ in die Umsetzung gestartet, mit dem klaren Ziel, junge Geflüchtete, insbesondere mit Duldung und Gestattung, auf dem Weg in Ausbildung und Arbeit zu unterstützen.

Der Start der Umsetzung fiel jedoch genau in die Zeit der Corona-Pandemie und dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020. Seither haben die Regelungen zu Kontaktbeschränkungen, zu Hygienemaßnahmen, die „leichten“ oder „harten“ Lockdowns Ihre Planungen erschwert, die Durchführung der Maßnahmen verzögert oder gar behindert und Sie immer wieder neu herausgefordert.

Wir möchten Ihnen dafür danken, dass Sie bei all diesen Herausforderungen und Schwierigkeiten weiterhin mit viel Engagement und Einsatzfreude bei der Umsetzung dabei sind.

Zugleich möchten wir auch noch einmal das Ziel der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ in den Fokus rücken. Es ist wichtig, möglichst viele geduldete und gestattete Menschen aufzusuchen, sie für die Teilnahme an den Maßnahmen der Landesinitiative zu überzeugen und zu gewinnen. Denn ihnen stehen mit Einschränkungen keine anderen Unterstützungsangebote zur Verfügung. Wir bitten Sie, trotz der kleinen und großen Hürden auf dem Weg, verstärkt darauf zu achten, dieses Ziel nicht aus dem Blick zu verlieren. Denn am Ende des Tages zählt, wie viele Menschen wir mit den Maßnahmen von Durchstarten erreicht und erfolgreich unterstützt haben.

In vielen Kommunen wurden kreative Lösungen für die oben genannten Herausforderungen gefunden und viele Menschen wurden bereits in die Initiative aufgenommen. Es ist in Ihren Ausführungen in den Videokonferenzen aber auch immer wieder deutlich geworden, dass die Umsetzung noch nicht überall so weit ist, wie wir alle – die Kommunen und das Land – es geplant hatten. Nicht wenige Kommunen haben in den Videokonferenzen von Schwierigkeiten berichtet, die Zielgruppe zu erreichen. Viele haben den konzeptionellen Planungsprozess, der die Erfassung der Zielgruppe und Bedarfsanalyse beinhaltet, noch nicht abgeschlossen. Viele sind noch mitten in der konzeptionellen Entwicklung der Bausteine. Die Verzögerungen sind im Einzelnen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie nachvollziehbar. Dennoch bedarf es nun einer zielgerichteten Nach- bzw. Umsteuerung vor Ort, damit wir das Ziel erreichen, vielen jungen Geflüchteten eine berufliche Perspektive aufzuzeigen und ihre gesellschaftliche Integration voranzutreiben.

Die Kreise und kreisfreien Städten haben zur Umsetzung der Förderbausteine 1 bis 4 eine Art Budget bzw. einen Höchstbetrag zur Verfügung gestellt bekommen. Diese Zuwendungshöchstgrenzen sind auf der Grundlage des Verteilungsschlüssels nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG Stand 2019) ermittelt. Viele Kommunen haben die ihnen zustehenden Fördermittel nicht in vollem Umfang beantragt

Wir weisen darauf hin, dass wir uns bereits im Aufruf zur Richtlinie die Möglichkeit vorbehalten haben, Mittel auf die Kreise und kreisfreie Städte mit Mehrbedarf umzuverteilen, wenn einzelne Kommunen ihre Zuwendungshöchstgrenzen nicht voll ausschöpfen. Bis Ende Juni 2021 werden wir deshalb die Entwicklungen hinsichtlich der Teilnehmendenzahl und der Mittelauschöpfung beobachten, um dann bei Bedarf umzusteuern. Mit den betroffenen Kommunen haben und werden wir aber zuvor das Gespräch suchen, um sie bei der Budgetplanung zu beraten.

Aus dem Monitoring der Initiative, das über die Online-Datenbank der G.I.B. erfolgt, geht hervor, dass – selbst vor dem Hintergrund der oben genannten Schwierigkeiten – in einigen Kommunen zu wenig oder noch gar keine Teilnehmenden aufgenommen wurden. Diese Monitoring-Daten werden mit einem Bericht zum Umsetzungsstand der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ Ende Februar 2021 zunächst noch nicht kommunalscharf dem Landtag und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Bei weiteren Berichten planen wird dann aber eine Darstellung der Situation in den einzelnen Kommunen.

Um Sie bei der Umsetzung weiter zu unterstützen, haben wir in der Anlage zu diesem Schreiben „Hinweise und Beispiele guter Praxis“ zusammengestellt. Dabei greifen wir einige Themen und Fragen nochmal auf, die bei den Videokonferenzen im Dezember 2020 und Januar 2021 mehrfach thematisiert wurden und offensichtlich noch für Unsicherheit bei der Umsetzung sorgen.

Falls Sie Fragen haben, nehmen Sie gerne Kontakt mit der Bezirksregierung, der G.I.B. und der LaKI auf oder kommen Sie auf die Ministerien zu. Gerne weisen wir hier auch nochmal auf die Plattform www.ueberaus.de und auf die Webseite der Landesinitiative www.durchstarten.nrw hin, die ebenfalls für Sie viele Informationen zur Umsetzung bereit halten.

Wir möchten weiterhin mit Ihnen – inzwischen in bewährter Form – per Videokonferenzen in Gespräch bleiben und die Umsetzung vor Ort in den nächsten Wochen und Monaten eng begleiten. Dafür planen wir, Sie Ende März / Anfang April erneut aufgeteilt nach Regierungsbezirken zu Videokonferenzen einzuladen.

Wir freuen uns auf unseren Austausch auf digitalem Wege und wünschen Ihnen gutes Gelingen beim „Durchstarten“!

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Bernhard Ulrich                                                                                                       Jadranka Thiel

Gruppenleiter „Ordnung auf dem Arbeitsmarkt                                    Gruppenleiterin „Integrationspolitische
und Arbeitsmarktpolitik“                                                                                    Infrastruktur“
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales                                   Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und
Nordrhein-Westfalen                                                                                            Integration Nordrhein-Westfalen

 

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